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Newsletter des Landesintegrationsrates NRW Nr. 2/2020 vom 25. Juni 2020

IRW

Die Homepage zu den Integrationsratswahlen 2020, die am 13. September diesen Jahres durchgeführt werden, ist nun online. Hier finden Sie alle wichtigen Informationen für Wahlberechtigte, Kandidatinnen und Kandidaten sowie für Kommunen. Unter www.integrationsratswahlen.nrw können darüber hinaus Materialien für die allgemeine Wahlwerbung und zur Kandidat/innen-Gewinnung heruntergeladen werden. Auch Wahlaufrufe des Landesintegrationsrates mit verschiedenen Kooperationspartnern sowie externe Presseberichterstattung werden dort aufgeführt. Schauen Sie rein!
close up of a ballot box and casting vote

#DUUNDDEINEWAHL

Veranstaltungen zu den Kommunal- und Integrationsratswahlen
Der Landesintegrationsrat NRW und die Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen unterstützen in der Vorwahlzeit ─ vom Juni bis September 2020 ─ die Integrationsräte und Migrantenorganisationen mit Veranstaltungen zu den Integrationsrats- und Kommunalwahlen.
Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW: „Mit der Veranstaltungsreihe möchten wir die Wahlbeteiligung der Menschen mit internationaler Familiengeschichte erhöhen und die Demokratie stärken. Es ist uns zwar bewusst, dass die Durchführung von Veranstaltungen zurzeit aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen größere Anstrengung erfordern, unmöglich sind sie jedoch nicht. Der Landesintegrationsrat NRW hält politische Veranstaltungen vor den Wahlen für besonders wichtig, wenn es darum geht, Interessierten von unserer Arbeit zu berichten und für demokratische Beteiligung zu werben. Hierbei rechnen wir auf die tatkräftige Unterstützung und Vernetzung in den Kommunen.“
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Online Info-Veranstaltungen zu Kommunal- und Integrationswahlen am 29. und 30. Juni 2020, jeweils um 16:00 Uhr
Der Landesintegrationsrat NRW unterstützt in der Vorwahlzeit die Kandidierenden/innen und Wähler/innen des Integrationsrates mit einer Online-Veranstaltungen zu Integrationsrats- und Kommunalwahlen. Mit den Veranstaltungen möchten wir die Wahlbeteiligung der Menschen mit internationaler Familiengeschichte an den Integrationsrats- und Kommunalwahlen erhöhen und die Demokratie stärken.
Der Ablauf der Video-Veranstaltung:
- Begrüßung
- Präsentation über:
  • Allgemeines
  • Wahl und Zusammensetzung
  • Kandidatur
  • Arbeit und Aufgabe des Integrationsrates
  • Rechtliche Grundlage
  • Themen des Integrationsrates
- Fragerunde
Anmeldung über E-Mail: duunddeinewahl@landesintegrationsrat-nrw.de
Nach der Anmeldung erfolgt die Bestätigung per E-Mail. Ein Einwahl-Link wird rechtzeitig geschickt.
»Flyer (PDF)
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Der Umgang mit den Geflüchteten weltweit ist verantwortungslos

Pressemitteilung zum Welttag des Flüchtlings 2020 vom 18.06.2020
Erneut musste der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen einen traurigen Rekord vermelden: 79,5 Millionen Menschen befanden sich laut Weltflüchtlingsbericht „Global Trends“ im Jahr 2019 auf der Flucht. Das sind fast 9 Millionen mehr Menschen, die verzweifelt ein Entkommen vor Krieg, politischer Verfolgung, Folter, Ausbeutung, Armut und Naturkatastrophen suchen, als im Vorjahr.
Immer noch wagen viele von ihnen die lebensgefährliche Flucht über das Mittelmeer. Im vergangenen Jahr sind 1.327 Menschen hierbei zu Tode gekommen oder werden vermisst. Im Fokus der medialen Aufmerksamkeit lagen im ersten Quartal diesen Jahres die Zurückweisung von Geflüchteten an der türkisch-griechischen Grenze und die katastrophalen Bedingungen unter denen Geflüchtete auf den griechischen Ägäisinseln überleben müssen. In beiden Fällen sind zahlreiche alleinreisende Kinder und Jugendliche betroffen. Sie sind nicht nur in einer besonders prekären Lage, was die Grundversorgung mit dem Notwendigsten angeht, sondern darüber hinaus im besonderen Maße Gewalt und sexueller Ausbeutung ausgesetzt.
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Zum Mord an George Floyd und institutionellem Rassismus in Deutschland

Pressemitteilung des Landesintegrationsrates NRW vom 6. Juni 2020
Weltweit sorgt die Ermordung von George Floyd für Bestürzung und Schlagzeilen. Der Afroamerikaner Floyd ist eines von vielen Opfern rassistischer Polizeigewalt in den USA. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, auch in der Bundesrepublik Deutschland ist institutioneller Rassismus insbesondere bei Teilen der Sicherheitsbehörden an der Tagesordnung.
Der Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW Tayfun Keltek erklärt: „Ich bin zutiefst betroffen und schockiert über den Tod von George Floyd. Das ist ein weiteres Ereignis im Jahr 2020, das uns vor Augen führt, dass Rassismus ein tödliches Gift ist, und mit allen demokratischen Mitteln bekämpft werden muss. Dass dieses Problem seitens der Politik nicht konsequenter in allen behördlichen und gesellschaftlichen Bereichen angegangen wird, ist nicht länger hinnehmbar!“
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10+1 Bäume für die Opfer des NSU

Pressemitteilung zur Kampagne des Landesintegrationsrates NRW, 17. Februar 2020
Mit der Kampagne „10+1 Bäume für die Opfer des NSU“ rufen der Landesintegrationsrat NRW und die kommunalen Integrationsräte die Städte NRWs dazu auf, ihrer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe für ein vielfältiges, friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben nachzukommen und einen Erinnerungsort zu errichten. Dabei sollen in jeder Kommune elf neue Bäume angepflanzt werden. Die Zahl elf ergibt sich aus zehn Bäumen für die zehn Opfer des NSU und einem Baum für alle anderen, zum Teil unbekannten Opfer, rassistischer Angriffe. Eine Gedenktafel soll über die Bedeutung des Mahnmals aufklären. Gleichzeitig soll der Erinnerungsort ein starkes Signal des Widerstands gegen den rechtsextremistischen Terror senden.
Anlass für die Kampagne ist das Absägen des Gedenkbaums für NSU-Opfer Enver Şimşek in Zwickau. In der Vergangenheit wurden immer wieder die Erinnerungsstätten für die Opfer der Terrorvereinigung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat, Michèle Kiesewetter, geschändet bzw. zerstört.
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Gemeinsamer Aufruf von Bündnispartnern in NRW

Die NRW-Landesregierung darf die Kommunen nicht im Regen stehen lassen – Wir brauchen jetzt einen Schutzschirm für Kommunen!
Die Kommunen in NRW sind von zentraler Bedeutung für das Funktionieren unserer Gesellschaft – sie sichern den demokratischen Zusammenhalt und sollen mit ihren Angeboten und Leistungen vor Ort für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen. Wie unverzichtbar ihre Angebote und Dienstleistungen sind, zeigt uns auch die aktuelle Corona-Pandemie: Die Kommunen stemmen den Alltag in der Krise. Und wenn es jetzt um die Stabilisierung der Konjunktur und um die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts geht, ist ebenfalls besonders die kommunale Ebene gefragt. Ein Großteil der jetzt anstehenden nötigen zusätzlichen Investitionen findet auf dieser Ebene statt.
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Themen_Frauen

Das politische Engagement von Migrantinnen muss Beachtung finden!

Pressemitteilung des Landesintegrationsrates NRW zum Internationalen Frauentag am 8. März 2020
„Ich bewundere den politischen Einsatz und die Beharrlichkeit der Migrantinnen, die tagtäglich gegen die Diskriminierung als Frau und als Migrantin eintreten,“ sagt Tayfun Keltek Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW. „Die Migrantinnen in Nordrhein-Westfalen sind politisch sehr aktiv. In ihren Organisationen leisten sie gute Arbeit für die soziale, politische und kulturelle Gleichstellung der Migrantinnen. Und sie engagieren sich stark gegen Rassismus und Diskriminierung. Am heutigen Weltfrauentag sollten sie ganz besondere Aufmerksamkeit erfahren.“
Die Diskriminierung von Migrantinnen – insbesondere Muslimas – geht damit einher, dass sie oftmals nicht als selbstbestimmte Akteurinnen betrachtet werden. Vielmehr gelten sie in öffentlichen Debatten als Opfer von Unterdrückung.
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„Wir brauchen ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz“

Pressemitteilung des Landesintegrationsrates NRW zum Terroranschlag in Hanau, 20. 20. Februar 2020
„Ich bin zutiefst bestürzt und schockiert über den offenkundig rassistischen Terroranschlag in Hanau“, sagt Tayfun Keltek Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW. „Neun Menschen sind gestern Abend in der Öffentlichkeit ermordet worden. Ihnen und ihren Familien gilt unsere Trauer und unser Mitgefühl“, so Keltek. „Der ausufernde Hass in unserer Gesellschaft macht mich fassungslos. Rassistische Aussagen und Denkweisen sind längst wieder salonfähig geworden. Angesichts dessen appelliere ich dringend an Politik und Medien, sich endlich konsequent dem Rassismus und Rechtsextremismus entgegenzustellen!“
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Multi ethnic classroom. School and integration concept

Pressemitteilung des Landesintegrationsrates NRW zum internationalen Tag der Muttersprache 2020

Pressemitteilung vom 21. Februar 2020
Heute jährt sich der Internationale Tag der Muttersprache zum 21. Mal. Er wurde von der Generalversammlung der UNESCO 1999 eingeführt, um die globale sprachliche Vielfalt sichtbar zu machen und zu erhalten. Außerdem dient er dazu, den mehrsprachigen Unterricht zu fördern.
„Die Bedeutung der Familiensprache von zwei- oder mehrsprachig aufwachsenden Kindern wird nach wie vor verkannt“ bemängelt Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW. „Dass das schriftsprachliche Beherrschen der Herkunftssprache grundlegend für das Erlernen des Deutschen und anderer Sprachen ist, ist noch immer nicht im Bewusstsein der Öffentlichkeit angekommen. Und dass, obwohl sich sowohl der Europarat als auch die Bundesregierung seit vielen Jahren für die Förderung der natürlichen Zweisprachigkeit einsetzen.“
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Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG)

Das Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG) ist das zentrale antidiskriminierungsrechtliche Schlüsselprojekt des Berliner Senats. Das Abgeordnetenhaus hat es in seiner Sitzung am 04.06.2020 beschlossen.
Das Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz ist das erste seiner Art in Deutschlands und schließt eine Rechtslücke, die gerade im Bereich des behördlichen Handelns noch besteht.
Dem LADG liegt zudem ein erweiterter Katalog zu schützender Diskriminierungsmerkmale zugrunde, so werden z.B. der sozialen Status und die chronischen Erkrankungen einbezogen werden. Kollektive Rechtsschutzinstrumente – wie das einzelfall- und die strukturbezogene Verbandsklagerecht – sowie die neu einzurichtende Ombudsstelle werden dazu beitragen, Betroffene in der Durchsetzung ihrer Rechte wirkungsvoll(er) zu unterstützen.
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Antidiskriminierungsgesetz: Geisel weist Kritik zurück

Mitteilung des offiziellen Haupstadportals Berlin.de
In der Debatte um Berlins Antidiskriminierungsgesetz und die gegenseitige Unterstützung durch Polizeieinheiten hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) mit Unverständnis auf Kritik aus anderen Bundesländern reagiert. Er habe ja bereits kürzlich erklärt, «wer lesen kann, ist im Vorteil», sagte Geisel am Montag. Einige Innenminister hätten das Gesetz offenbar nicht gelesen. «Im Paragrafen 8 ist geregelt, dass sich Ansprüche nach LADG ausschließlich gegen das Land Berlin richten und alle anderen Bundesländer von solchen Ansprüchen befreit sind.» Das habe er immer wieder erklärt.
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Antidiskriminierungsstelle des Bundes legt Jahresbericht 2019 vor - Deutlicher Anstieg der Anfragen zu rassistischer Diskriminierung

Franke: Deutschland muss mehr für Gleichbehandlung tun
Mitteilung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vom 9. Juni 2020
Die Zahl der bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes gemeldeten Diskriminierungsfälle ist erneut gestiegen. Das gilt insbesondere für rassistische Diskriminierung. Dies geht aus dem Jahresbericht 2019 hervor, den die Antidiskriminierungsstelle am Dienstag in Berlin vorgestellt hat.
Die Zahl der Beratungsanfragen zu Diskriminierungen aufgrund der ethnischen Herkunft bzw. rassistischen Zuschreibungen stieg 2019 um knapp zehn Prozent auf 1176 Fälle oder 33 % aller Anfragen bei der unabhängigen Antidiskriminierungsstelle. Noch 2016 lag ihr Anteil bei nur 25 %. Insgesamt hat die Stelle im vergangenen Jahr in 3580 Fällen rechtliche Auskunft erteilt, Stellungnahmen eingeholt oder gütliche Einigungen vermittelt. Die Gesamtzahl der Beratungsanfragen ist damit im Vergleich zum Vorjahr um 3,6 Prozent gestiegen (2018: 3455 Fälle).
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Coronavirus: Landesintegrationsrat NRW informiert auf seinem Internetportal über den Umgang mit der aktuellen Situation

Angesichts der derzeitigen Lage, die durch Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geprägt ist, hat der Landesintegrationsrat NRW Informationen der Bundes- und der Landesregierung wie auch des Mediendienstes Integration – in unterschiedlichen Herkunftssprachen, die in Nordrhein-Westfalen gesprochen werden – für Sie zusammengestellt.
Hier finden Sie stets aktualisierte Mitteilungen der Landesregierung in deutscher Sprache. Außerdem sind werden mehrsprachige Informationen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zum Coronavirus angeboten. Die Landesregierung hat zudem weitergehende Informationen zu den Maßnahmen im Hinblick auf Covid-19, z.B. zum Kontaktverbot sowie Elternbriefe in verschiedenen Sprachen, zusammengefasst.
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#IchDuWirNRW: Vorbilder werben für gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Corona-Pandemie

Pressemitteilung des NRW-Integrationsministeriums vom 18. Mai 2020
Musiker Eko Fresh und Moderatorin Nazan Eckes unterstützen Integrationskampagne und setzen Zeichen, mehr Verantwortung füreinander zu übernehmen
Die Integrations- und Wertschätzungskampagne #IchDuWirNRW wirbt seit 2018 für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, unabhängig von der eigenen Herkunft. In Zeiten der Corona-Pandemie sind gegenseitiges Verständnis und Rücksichtnahme wichtiger denn je.
Genau deshalb rufen ab sofort fünf Integrationsvorbilder aus Nordrhein-Westfalen auf landesweit 6.400 Plakaten dazu auf, mehr Verantwortung füreinander zu übernehmen und sich an die aktuellen Corona-Regeln, wie das Abstandsgebot oder gründliches Händewaschen, zu halten. Mit dabei sind unter anderem die Fernsehmoderatorin Nazan Eckes und der Rapper Eko Fresh.
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Einbürgerungszahlen in Nordrhein-Westfalen um mehr als 10 Prozent gestiegen

Integrationsminister Stamp: Viele Menschen bekennen sich zu unserem Land und unseren Werten
Pressemitteilung des NRW-Integrationsministeriums vom 1. Juni 2020
Im Jahr 2019 haben in Nordrhein-Westfalen insgesamt 30.679 Ausländerinnen und Ausländer durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. Das sind 3.030 Personen mehr als im Vorjahr (2018: 27.649) und entspricht einer Steigerung von 10,9 Prozent – dem höchsten Wert der absoluten Einbürgerungszahlen seit über zehn Jahren. Damit setzt Nordrhein-Westfalen den erfolgreichen Trend der letzten Jahre bei den Einbürgerungen fort. Den größten Zuwachs bei den Einbürgerungen gab es im vergangenen Jahr bei Menschen aus Großbritannien. Der Anstieg betrug hier 179 Prozent (2018: 1.379, 2019: 3.850).
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Ruhr-Konferenz

Das Ruhrgebiet ist Zukunftsregion und Chancenregion.
Zukunftsregion, weil es mehr als fünf Millionen Menschen Wirtschaftskraft und Lebensqualität bieten kann – Wohnen, Arbeiten und Erholung in direkter Nachbarschaft. Sport und Kultur mit einer Fülle von Angeboten direkt vor der Tür. Kurze Wege und hohe Lebensqualität – auf diese Weise bieten Metropolen eine Antwort auf die weltweite Herausforderung, Wohlstand und Nachhaltigkeit zu vereinbaren. Und ein starkes Ruhrgebiet ist Chancenregion, weil es ausstrahlen wird auf die Nachbarregionen und gut ist für ganz Nordrhein-Westfalen »mehr...
Wir sind stolz, das #Mentoringprogramm für mehr Diversität im Lokaljournalismus bei #RuhrKonferenz dabei zu haben. Interesse mitzumachen? Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 30. Juni! Bitte weitersagen und toi toi toi! @NDMedienmacher #journalismus #Chancenregion #Ruhrgebiet
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