Mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus umgehen
Eine Handlungsempfehlung für Akteur*innen der Kommunalpolitik
Veröffentlichung des Landesintegrationsrates NRW, Dezember 2020
Ziel dieser Handlungsempfehlung ist es, kommunalpolitischen Mandatsträger*innen ein Hilfsmittel in die Hand zu geben, um Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus zu erkennen, zu benennen und sich gegenüber diesen Herausforderungen souverän positionieren zu können.
Zunächst werden zentrale Begriffe wie „Rechtsextremismus“, „Rechtspopulismus“ und „Rassismus“ erklärt. Im Zuge dessen findet eine Auseinandersetzung mit Rassismus im Alltag, in den deutschen Medien und den Institutionen statt. Die Sichtweise der von Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus betroffenen Menschen steht dabei im Mittelpunkt und wird die Leser*innen die gesamte Handlungsempfehlung hindurch begleiten.
Neue Handreichung: Mit Rechten Streiten?
Broschüre der Mobilen Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie (mobim) in Kooperation mit dem Landesintegrationsrat NRW, Februar 2017
„Diese Handreichung kommt genau zum richtigen Zeitpunkt, um die zivilgesellschaftlichen Akteure bei ihrem unermüdlichen Einsatz gegen Rechts vor Ort zu unterstützen!“, so Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW, bei der 
Vorstellung der Broschüre Mitte Februar 2017 in Düsseldorf. Michael Sturm, Mitarbeiter des Beratungsteams mobim in Münster, ergänzt: „Wir hoffen, allen Engagierten und Herausgeforderten damit eine praktische Hilfestellung und einige Hintergründe in kompakter Form geben zu können.“ Drei Monate vor der Landtagswahl und in einer sich polarisierenden gesellschaftlichen Debatte sind die Mobilen Beratungsteams immer wieder mit der Frage konfrontiert, was zu tun sei, wenn rechtspopulistische Parteien öffentlich auftreten oder ihre Vertreter_innen zu Veranstaltungen erscheinen, wenn Parolen am Arbeitsplatz oder Gartenzaun geschwungen werden oder gar in der Familie für Streit sorgen.
Solche konkreten Situationen greift die jetzt auch als PDF veröffentlichte Handreichung „Mit Rechten streiten?“ auf und bietet alltagsnahe Tipps in Form von Checklisten und kurzen Artikeln. Zudem werden die Begriffe „Rechtspopulismus“, „Stammtischparolen“ und „Zivilcourage“ beleuchtet. Was heißt das eigentlich? Und was kann ich tun?
»Download der Handreichung (PDF, 5 MB)
Studie „Rechtsaußenparteien und ihre Aktivitäten vor der Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen“
Februar 2017
Um wirkungsvoll Abwertung, Diskriminierung und Rassismus unterbinden zu können, muss Sachkenntnis über das aktuelle politische Wirken rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien hergestellt werden. Diesen Zweck soll die vorliegende Informationsbroschüre erfüllen:
Die unterschiedlichen Parteien des politischen rechten Randes und deren Aktivitäten im Vorfeld der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen werden hierbei einer kritischen Beachtung unterzogen.
Hierzu werden zunächst die aktuellen Veränderungen im politischen Rechtsaußenspektrum beschrieben und analysiert.
In dem daran anschließenden Kapitel wird ausführlich die aktuelle Entwicklung der verschiedenen Rechtsaußen-Parteien vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen dargestellt. Hierbei werden die Aktivitäten und Positionen der einzelnen Parteien nachgezeichnet, die zur Wahl antreten.
Im vierten Kapitel werden Handlungsempfehlungen im Umgang mit rechten Aktivitäten vor Ort und im Land NRW gegeben.
Im Anhang sind Informationen zur vertiefenden Auseinandersetzung mit dem Thema sowie Kontaktadressen für entsprechende Hilfsmöglichkeiten aufgelistet.
Die Studie kann hier heruntergeladen werden oder beim Landesintegrationsrat NRW bestellt werden. Bitte senden Sie uns eine E-Mail an folgende die E-Mail-Adresse: info(at)landesintegrationsrat-nrw.de
Der Brandanschlag in Solingen und seine Wahrnehmung durch die zweite Generation von türkischstämmigen Migranten
Bachelor-Thesis von Birgül Demirtaş, Mai 2016
Der Brandanschlag von Solingen auf das Wohnhas von Familie Genç ist auch 23 Jahre danach nicht vergessen. Die Bachelor-Thesis von Frau Birgül Demirtaş befasst sich mit den Auswirkungen, die der Anschlag bis heute auf viele türkeistämmige Menschen in Solingen hat. Der Landesintegrationsrat NRW hat die Arbeit im Mai 2016 veröffentlicht, die unter folgendem Link als PDF-Dokument zur Verfügung steht:
»Veröffentlichung: Der Brandanschlag in Solingen
Gegen Rassismus und rechte Hetze stimmen!
Strategien gegen rechtspopulistische Wahlpropaganda in NRW vor den Europa-, Kommunal- und Integrationsratswahlen 2014
Broschüre (Neufassung vom 21. Mai 2014)
Der Landesintegrationsrat und die Integrationsräte in NRW treten stets entschieden gegen jeglichen Rassismus, Rechtsextremismus und -populismus ein und nutzen jede Gelegenheit, auf die Gefahr des rechten Gedankenguts für die Demokratie hinzuweisen. Die rechten Parteien aber auch teilweise die Parteien der sogenannten Mitte nutzen gerade die Wahlkampfzeiten aus, um gegen Migrantinnen und Migranten Stimmung zu machen und hoffen, mit dieser Methode Stimmen zu bekommen.
Die vorliegende Handreichung klärt über die Machenschaften dieser Parteien auf und gibt Orientierung für kommunale Integrationsräte, zivilgesellschaftliche und kommunalpolitische Akteure sowie lokale Medien.
»Download der Broschüre (PDF, Neufassung vom 21. Mai 2014)
„Kein Recht auf Asylmissbrauch“ – Rechte Kampagnen gegen Zuwanderer und Asylsuchende in Nordrhein-Westfalen
Handreichung, März 2013
Die rechtspopulistische Splitterpartei „pro NRW“ plant im März eine Demonstrationstour durch Nordrhein-Westfalen, die sich gegen Migranten und Asylbewerber richtet. Dabei nimmt die „pro NRW“ die öffentliche Debatte über den Anstieg der Zuwanderungszahlen besonders aus den EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien zum Anlass, um Stimmung zu machen gegen alle Migranten und Asylbewerber. Bar jeglicher realer Grundlagen versucht die rechtspopulistische „Bürgerbewegung PRO NRW“ sich als „Anwalt“ der Interessen einheimischer Bevölkerungsteile gegenüber den Asylsuchenden zu inszenieren. Es ist zu befürchten, dass politische Kampagnen gegen Migranten, Flüchtlinge und Asylbewerber im bevorstehenden Bundestagswahlkampf sowie den nächsten Kommunalwahlen in NRW an Gewicht gewinnen können.
Das nehmen wir nicht tatenlos hin. Deshalb haben wir den Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus der Fachhochschule Düsseldorf gebeten, über die Hintergründe rechter Hetze gegen Flüchtlinge und Asylbewerber aufzuklären. Der Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen will mit dieser Handreichung die Hintergründe dieser rechten Kampagne und dieses Rechtspopulismus in komprimierter und allgemeinverständlicher Form erläutern. Sie dient zur Orientierung für kommunale Integrationsräte und -ausschüsse, zivilgesellschaftliche und kommunalpolitische Akteure sowie lokale Medien im Umgang mit dieser rechtspopulistischen „Bürgerbewegung“.
»Handreichung gegen rechte Hetze (PDF)
Informationen zu fremden- und muslimfeindlichen Wahlkampfinszenierungen zur Landtagswahl 2012 in NRW
Anlässlich der Landtagswahlen tritt die PRO NRW als zweite Partei der extremen Rechten neben der NPD zur Wahl an. Mit einer fremden- und muslimfeindlichen Wahlkampagne versucht diese Rechtsaußenpartei, mit rechtspopulistischen Provokationen auf dem Ticket weit verbreiteter Muslimfeindlichkeit Aufmerksamkeit zu erreichen. Aus diesem Anlass haben wir den Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus der Fachhochschule Düsseldorf gebeten, Informationen über die Hintergründe dieses muslimfeindlichen Rechtspopulismus in komprimierter und allgemeinverständlicher Form zu erstellen.
Der Landesintegrationsrat Nordrhein-Westfalen möchte mit diesen Informationen eine komprimierte und allgemeinverständliche Orientierung geben für die kommunalen Integrationsräte und –ausschüsse sowie für zivilgesellschaftliche und kommunalpolitische Akteure.
»Informationsbroschüre (PDF)
Rechtspopulismus der „Pro-Bewegung“ am Beispiel ihres Antragsverhaltens im Kölner Stadtrat
14. April 2010
Gemeinsam mit dem Integrationsbeauftragten der Landesregierung hat die LAGA NRW die Studie des Kölner Politologen und Journalisten Dr. Frank Überall herausgegeben.
Die „Pro-Bewegung“, die aus der lokalen Organisation „Pro Köln“ hervor gegangen ist, sitzt seit der Kommunalwahl in verschiedenen Selbstverwaltungsgremien an Rhein und Ruhr. Bei der NRW-Landtagswahl tritt die Gruppierung erstmals an, außerdem ist die Kandidatur bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in 2011 angekündigt. Der NRW-Verfassungsschutz hat in seinem aktuellen Bericht ausführlicher denn je begründet, warum die Organisation unter dem Verdacht rechtsextremistischer Bestrebungen beobachtet wird: Islam und Islamismus werden pauschal gleichgesetzt und verunglimpft, Hass auf Migranten wird geschürt.
»Studie (PDF)
Neufassung der Expertise RECHTSPOPULISMUS IN GESTALT EINER „BÜRGERBEWEGUNG”
Struktur und politische Methodik von PRO NRW und PRO DEUTSCHLAND
März 2010
In der kommunalen politischen Debatte herrscht oftmals Unklarheit über die genaueren Hintergründe und Propagandamethoden dieser Rechtsaußengruppierung vor. Daher nahm sich die LAGA NRW des Themas an und bat die Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf um eine Expertise über die PRO-Bewegung in Form einer Broschüre. Die Broschüre fand weite Verbreitung in den Kommunen.
»Expertise
Von der „‘Parallelgesellschaft‘ zum Index zur Messung von Integration“ – opportunistische Wissenschaft
Am Dienstag, den 25. August 2009, stellten Prof. Dr. Wolf-Dietrich Bukow, Universität zu Köln, und Tayfun Keltek eine Expertise vor, die Prof. Bukow für die LAGA NRW erstellt hat.
Die Autoren der Expertise setzen sich kritisch mit den Thesen der Studie „Ungenutzte Potentiale“ auseinander.
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