„Angriffe auf die Einwanderungsgesellschaft – was uns Solingen heute lehrt“

Dienstag, 31. Mai 2016, 17.00 bis 20.00 Uhr in im Theater- und Konzertsaal der Stadt Solingen.

Am 29. Mai 2016 jährt sich der durch Neonazis verübte Brandanschlag auf das Wohnhaus der Familie Genç zum 23. Mal. Fünf türkischstämmige Menschen kamen 1993 in Solingen ums Leben. Deutschland wurde in dieser Zeit von einer Reihe fremdenfeindlicher Gewalttaten erschüttert, die auch im Zusammenhang mit der damaligen Asyldebatte standen. Mit der Asylrechtsänderung machte zwar die Politik ein Zugeständnis an die rechten Gruppierungen, diese fühlten sich jedoch mit der Verschärfung des Asylrechtes in ihren Protesten bestätigt. Wenige Tage später brannte das Wohnhaus der Familie Genç. Eine adäquate Reaktion der deutschen Politik auf diesen Höhepunkt der Gewalt gegen Migrantinnen und Migranten bleib aus. Nach offizieller Lesart sollte Deutschland weiterhin kein Einwanderungsland sein. Aus heutiger Sicht betrachtet ist es kein Zufall, dass die Entstehung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in diese Zeit fällt. Dieser ist eine aus der rechten Szene hervorgegangene und durch diese unterstützte terroristische Zelle, die mit Morden die Gewaltverbrechen der 1990er fortsetzte.

So ist es wenig verwunderlich, dass die aktuellen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte uns an die Zustände der damaligen Zeit erinnern. Auch heute erleben wir im Zuge der Einwanderung von Flüchtlingen ähnliche politische Reaktionen und Diskussionen wie damals: Wir sehen ein Erstarken rechter Parteien und einen Zulauf zu rechtspopulistischem Protest, was Anlass zur Sorge gibt.

In der Veranstaltung sollen heutige Ereignisse vor dem Hintergrund der damaligen Tat in Solingen und der politischen Situation zu Beginn der 1990er Jahre betrachtet und diskutiert werden. Welche Ähnlichkeiten gibt es tatsächlich, welche Lehren können heute aus den Reaktionen nach Solingen gezogen werden und warum dürfen Rassismus und Rechtspopulismus niemals unterschätzt werden? Repräsentative Erhebungen belegen seit vielen Jahren, dass rechte Parteien auf ein großes Potential gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in der Mitte der Gesellschaft zurückgreifen können.

Die Veranstalter wollen ein Jahr vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen auf die Gefahr durch rechte Parteien und Gruppierungen für unsere Gesellschaft hinweisen. Die Aufmerksamkeit aller demokratischen Kräfte ist nun darauf zu lenken, Strategien und konkrete Maßnahmen zu entwerfen, um den Einzug dieser Parteien in das Landesparlament zu verhindern.

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Bildnachweis: Tatort Brandanschlag Solingen: commons.wikimedia, CC BY-SA 2.0 DE