Rechtspopulisten ziehen in drei Landtage ein: Demokratische Kräfte müssen geeint gegen Rassismus vorgehen!

Pressemitteilung des Landesintegrationsrates NRW vom 14.03.2016.

Entsetzen nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. In allen drei Bundesländern konnte die AfD mit zweistelligen Ergebnissen in die Landtage einziehen, in Sachsen-Anhalt wird sie nach der CDU zweitstärkste Kraft im Land.

„Wir haben den Aufstieg der AfD in den letzten Jahren mit Sorge beobachtet und bereits bei den Kommunalwahlen in NRW im Mai 2014 vor den rechten Parolen dieser Partei gewarnt“, so Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW. Es sei erschreckend, dass die AfD bei den Wahlen am gestrigen Sonntag allein mit Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten und der Verbreitung von Angst derartig viele Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen konnte. Keltek mahnt, dass die etablierten Parteien gut beraten seien, sich nicht auf die Argumentation von Rechtspopulisten einzulassen. Stimmungsmache und Politik auf dem Rücken von Migrantinnen und Migranten nützten offensichtlich nur den Rechten.

„Ich rufe alle demokratisch gesinnten Kräfte auf, gemeinsam gegen die Ausbreitung rassistischen Denkens vorzugehen und rechten Parteien keine Chance zu geben. Den Menschen müssen vernünftige Lösungen angeboten und ihnen die Verunsicherung genommen werden, die durch Rechtspopulisten erst erzeugt wird. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass Parteien wie die AfD bald wieder in der Bedeutungslosigkeit versinken“, so Keltek abschließend.

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