Landespressekonferenz zur Europawahl mit Minister Dr. Joachim Stamp
25. April 2019Europawahl 2019
3. Mai 2019Am 27. April trafen sich in der Geschäftsstelle des Landesintegrationsrates Vertreterinnen und Vertreter von Landesverbänden der Migrantenvertretungen sowie Gäste aus Hamburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz zu einem Austauschgespräch.
Der Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW Tayfun Keltek betonte bei seiner Begrüßung die Notwendigkeit der Zusammenarbeit aller Landesverbände um die politische Partizipation der Migrantinnen und Migranten nach vorne zu bringen. Er sagte: „Es gilt aus den Erfahrungen der anderen Länder zu lernen und diese auf die eigene Arbeit zu übertragen. In den Bundesländern müssen die Teilhabemöglichkeiten der Migrantenvertretungen gesetzlich verankert und damit auf eine solide Basis gestellt werden. Nur in wenigen Bundesländern ist es durch flächendeckende Urwahlen möglich eigene Migrantenvertretungen in den Kommunen einzurichten. Das ist weder zufriedenstellend und noch demokratisch. Die Migrantinnen und Migranten müssen die Möglichkeit bekommen die Integrationspolitik in ihren Kommunen mitzugestalten.“
Im weiteren Verlauf des Treffens stellte der Landesintegrationsrat seine Strukturen und Arbeitsbereiche vor. Aktuelle Themen der teilnehmenden Landesorganisationen wurden ebenfalls behandelt. Schwerpunkte bei dem Gespräch waren die Verankerung der Gremien in der Gemeindeordnung, das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW sowie die politische Teilhabe und Förderung von Frauen.
Abschließend wurde über die bevorstehende Europawahl gesprochen. Es wurden mögliche Aktivitäten zur Europawahl der Integrationsräte vorgestellt.
Der Austausch zwischen den Landesverbänden soll weiter fortgesetzt werden. Die gegenseitige Unterstützung in verschiedenen thematischen Bereichen wurde von allen Teilnehmern gewünscht und zugesichert.